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Kein Geld mehr da für 30er-Markierungen: Antwort nach über 3 Monaten

Im letzten Jahresquartal ist kaum noch Geld in den Stadtkassen, auch nicht mehr für die Erneuerung von Fahrbahnmarkierungen. In Fröndenberg muss sich jetzt die CDU mindestens bis zum Frühjahr in Geduld fassen, erst dann gibt es wieder – möglicherweise – genügend Haushaltsmittel, um die ramponierten „Rüttelstreifen“ auf der von Tirpitz-Straße zu erneuern.

Auf dieser gilt Tempo 30, und zur Verdeutlichung des Gebots „auf die Bremse!“ dienen besagte weiße Querstreifen, die Autofahrer beim Drüberfahren „durchrütteln“, wenn sie zu schnell sind.

Tempo 30

CDU-Chefin Sibylle Weber gab einen entsprechenden Bürgerwunsch im Frühsommer ans Rathaus weiter und wartete volle drei Monate auf Reaktion. Das von ihr weitergetragene Bürgeranliegen bestand aus zwei Fragen: Erstens – wann werden die wuchernden Sträucher am Parkstreifen der von Tirpitz-Straße rückgeschnitten? Und zweitens – wann werden die „Rüttelstreifen“ (Fahrbahnarkierungen für Tempo 30) erneuert?

Sybille Weber erbat beides schriftlich am 18. Juni. „Die Eingangsbestätigung erhielt ich prompt. Vom zuständigen Fachbereich III hörte ich – wen wundert es – nichts“, kommentiert sie die Reaktion des Rathauses trocken.

Tirpitz

Nach etwa vier Wochen bekam die Ratsfrau aus der Bürgerschaft die erfreuliche Rückmeldung, dass der Parkstreifen freigeschnitten sei. „Ich bedankte mich daraufhin bei der Stadtverwaltung und fragte nochmals nach der Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen“, schildert sie. „Dasselbe Mitte September. Die Antwort: Der zuständige Fachbereich würde nochmals informiert.“

Nach über drei Monaten erhielt sie nun eine Auskunft aus dem zuständigen Fachbereich: Es wird nichts mehr in diesem Jahr. Kein Geld mehr da für neue Markierungen, die erforderlichen Haushaltsmittel stünden nicht mehr zur Verfügung. Man werde versuchen, die Maßnahme nach der Haushaltsgenehmigung 2016 im kommenden Frühjahr umzusetzen.

„Warum die Antwort auf einen so simplen Sachverhalt über ein Vierteljahr Bearbeitungszeit benötigt, wird wohl auf ewig ein Rätsel bleiben“, kommentiert die CDU-Vorsitzende nüchtern, „zu hoffen ist, dass ich schlicht das  habe. Oder müssen politisch neutrale Bürger etwa auch immer so lange warten…? Das wäre ganz schlecht.“

Sie mag sich trösten: Auch in Unna warten Lokalpolitiker monatelang auf Reaktion ihrer Stadtverwaltung – wie die Freie Liste (FLU) in Sachen Zebrastreifen an der Weberstraße. Die Verwaltung entschuldigte solche langen Wartefristen mit dem hohen Arbeitsaufkommen im Rathaus. Dieses ist durch die Flüchtlingskrise noch massiv gestiegen: Bürgermeister Werner Kolter erklärte im Zusammenhang mit der Landesstelle Massen vorletzte Woche, dass er momentan drei Viertel seiner Arbeitszeit für die Flüchtlingsproblematik aufwende.

Kommentare (1)

  • Holla

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    Sollen die mal bei ihrer Chefin nachfragen, wo die Millionen bleiben, die der Bund versprochen hat…

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