Rundblick-Unna » Fröhlich soll neuer CDU-Fraktionschef werden – Heckmann betont: Es war klar, dass ich vorzeitig aufhöre

Fröhlich soll neuer CDU-Fraktionschef werden – Heckmann betont: Es war klar, dass ich vorzeitig aufhöre

Die CDU-Fraktion wählt auf ihrer  morgigen Sitzung (Donnerstagabend) einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Gerhard Heckmann wird sein Amt abgeben; das hatte er ohnehin vor, hatte es schon zu Beginn der Ratsperiode angekündigt.

Als sicherer Nachfolger des Kessebürener Ortsvorstehers gilt Parteisprecher Rudolf Fröhlich, der seit Frühsommer die Ortsunion Königsborn-Alte Heide führt. Polizist Fröhlich gilt als kompatibel sowohl mit der Stadtverbandsspitze (in Person Gerhard Meyer) und ebenso mit dem „GroKo-Abstimmungspartner“ SPD.

Rudolf Fröhlich

Als neuer Fraktionsvorsitzender im Gespräch: Rudolf Fröhlich.

Profil verschaffte sich der Parteisprecher durch sein Engagement zur Rettung der Tafel Unna, die ihm seine Kritiker als „populistisches Schaulaufen“ vorwarfen, das jedoch dazu führte, dass erstmals konkret kommunale Zuschüsse für die Bedürftigeneinrichtung diskutiert werden. Die Diskussion läuft jetzt kreisweit, ebenso läuft die Suche nach einer neuen Bleibe in Königsborn noch weiter. Dabei behilflich sein soll die UKBS.

Zu  einer Kandidatur um den Fraktionsvorsitz wollte sich Rudolf Fröhlich auf unsere Anfrage hin nicht äußern, bat um Verständnis darum, der Gesamtfraktion nicht vorgreifen zu wollen.

Gerd Heckmanns vorzeitiger Abschied vom Fraktionsvorsitz kann nach den klaren Ankündigungen zu Beginn der Ratsperiode eigentlich nicht überraschen. Von daher fühlte sich der scheidende Vorsitzende denn auch bemüßigt, noch vor der Neuwahl am Donnerstagabend ein klares Wort zu „hochgeschaukelten Pressemeldungen“ der letzten anderthalb Wochen zu verlieren. (Gemeint ist damit ein anderes in Unna erscheinendes Medium, nicht unsere Redaktion.)

Gerd Heckmann schreibt in seinem Statement auf der Stadtverbandshomepage:

Die hochgeschaukelten Pressemeldungen bezüglich konträrer Meinungen und Einstellungen der CDU geben mir Anlass zu einer grundlegenden Klärung.

Dass es in einer Partei und damit auch innerhalb einer Fraktion unterschiedliche Auffassungen gibt. ist etwas Normales und auch Wünschenswertes. Nur so ist eine gründliche Auseinandersetzung mit offenen Fragestellungen möglich. Auch die grundsätzliche Forderung nach deutlicher Opposition gehört dabei auf den Prüfstand.

Doch am Ende gibt ein Mehrheitsbeschluss die Richtung an. Die Mitglieder mit anderen Auffassungen werden dann auch nicht als Abweichler hingestellt, wie es mir in der Presseerklärung der CDU-Oberstadt unterstellt wurde. Vom Grundsatz her haben andersgestimmte Fraktionsmitglieder diesbezüglich die Fraktionsentscheidungen auch mitgetragen.

Wichtig in diesem internen Prozess der Abstimmung ist nur, dass außerhalb der Fraktion Geschlossenheit zu den Spielregeln gehört. Insofern ist der abrupte, unangekündigte Rücktritt des stellv. CDU-Bürgermeisters Wiese, verbunden mit den Vorwürfen mangelnder Opposition bei Partei-und Fraktionsspitze,  ein grober Verstoß gegen die Vereinbarungen, die von allen Fraktionsmitgliedern zu Beginn der Wahlperiode getroffen wurden.

Mit diesem Vorgang ist auch zu erklären, warum die Vorankündigung der Amtsübergabe des Fraktionsvorsitzenden nicht in einer Fraktionssitzung kommuniziert wurde: Auslöser war die offene Beantwortung der Frage, ob  im Zuge der Neubesetzung des Amtes des stellv. BM eventuell auch mit einem Wechsel des Fraktionsvorsitzenden gerechnet werden könne. Somit hat nur der unangekündigte Rücktritt von Herrn Wiese zu dieser vorgezogenen Information geführt, und die Gesamtfraktion konnte nicht mehr rechtzeitig in Kenntnis gesetzt werden.

Grundsätzlich aber wusste  jeder in der Fraktion, dass ich von Anfang an erklärt hatte, dieses Amt  nur für eine begrenzte  Zeit auszuüben, um dann jüngeren Kräften  Platz zu machen. Es ist also meine schon zu Beginn der Amtsaufnahme getroffene persönliche Entscheidung, die nur zufällig mit Herrn Wieses Amtsaufgabe zusammenfällt. Von Frust und Enttäuschung meinerseits kann da gar nicht die Rede sein. Ich werde auch weiterhin mein Mandat mit aller Kraft und motiviert innerhalb der CDU ausüben und gemeinsam mit meinen Fraktionskolleginnen u. Fraktionskollegen der Stadt Bestes suchen.“

In der Fraktionssitzung wird außerdem ein Kandidat für den Vizebürgermeisterposten bestimmt, nachdem Holger Wiese das Mandat und somit auch das stellv. Bürgemeisteramt aufgegeben hat. Gehandelt dafür wird Frank-Holger Weber. Gewählt wird der Vizebürgermeister im Rat, die anderen Fraktionen haben gleichfalls Vorschlagsrechte.

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